Allgemeine Geschäftsbedingungen


IT-Steps24 Systembetreuungs GmbH
Achtern Sand 23
22559 Hamburg

Tel.: +49 40 6094071 - 0
E-Mail: support [at] hafenradar.de

Geschäftsführer: Thorsten Maeke

HR AMTSGERICHT HAMBURG
HRB 125539, 1997
St.Nr. 18/29620965 • DE189877919

§1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.hafenradar.de .

(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit

IT-Steps24 Systemberatungs GmbH
Thorsten Maeke
Achtern Sand 23
D-22559 Hamburg
Registernummer HRB 125539
Registergericht Hamburg

zustande.

(3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(4) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.

Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

1) Login auf hafenradar.de nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben (E-Mail-Adresse und Passwort).

2) Auswahl der gewünschten Ware
3) Bestätigen durch Anklicken der Buttons „kostenpflichtig bestellen“
4) Durchführung des Bezahlprozesses auf der Paypal Website

Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail („Auftragsbestätigung“). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an.

(5) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop : Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://www.hafenradar.de/de/agb einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Bereich unter Mein Konto --> Meine Bestellungen einsehen.


§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit

(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.

(2) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Bankeinzug, PayPal, Kreditkarte( Visa, Mastercard, American Express ).

§4 Lieferung

(1) Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Lieferung erfolgt hier spätesten innerhalb von 5 Werktagen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.

(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer auf diesen über.

§5 Vertragslaufzeit

(1) In der Version der kostenlosen Nutzung wird der Vertrag auf unbestimmteZeit geschlossen, die Betreiberin kann aber jederzeit ohne Angabe von Gründen die sofortige Kündigung erklären ohne sich entschädigungspflichtig zu machen.

(2) In der kostenpflichtigen Version wird der Vertrag auf bestimmte Dauer geschlossen und verlängert sich nicht automatisch.

(3) Der Vertrag beginnt sofort mit der Freischaltung durch die Betreiberin.


§6 Nutzung

(1) Der Verbraucher darf die im Rahmen des Vertrags die zur Verfügung gestellten Daten von hafenradar.de online betrachten.

(2) Soweit dargestellte Elemente mit Rechten Dritter belegt sind, so trägt der Verbraucher die eigene Verantwortung die Nutzungsrechte selbst beim Drittanbieter einzuholen; dies gilt insbesondere für die Nutzung von Diensten von Google-Map, Google-Earth und von Bilddateien, die von Dritten bzw. anderen Verbrauchern das System von hafenradar.de eingestellt werden.

(3) Weitergehende Rechte sind ausdrücklich gesondert zu lizenzieren. Dies gilt insbesondere für die Verwendung im Rahmen der Frames-Technik auf eigenen oder fremden Internetseiten. Damit ist ebenfalls die Vervielfältigung, Speicherung, Weiterleitung und öffentliche Zugänglichmachung gemeint. Der Einbau von Elementen der Internet-Seite hafenradar.de ist somit auf jeden Fall Lizenzpflichtig. Für die ausschließlich private Nutzung kann eine kostenlose Lizenz beantragt werden, auf die jedoch kein Anspruch besteht.

(4) Sofern eine weitergehende Lizenz erworben wird, ist auf jeden Fall die Herkunfstquelle, „hafenradar.de“ gut sichtbar anzugeben.

(5) Die Rechteeinräumung ist an den einzelnen Nutzer (Person) gebunden. Sofern für Firmen oder Gruppen eine Lizenz erworben wird, muss sich der Verbraucher an die extra zu vereinbarenden Bedingungen wie Anzahl der Nutzer, Anzahl von Arbeitsplätzen etc. halten und Änderungen unverzüglich mitteilen.

(6) Die Betreiberin ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemein gültigen Gesetzen oder diesen AGBs zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu löschen oder zu ändern.

(7) Stellt ein Verbraucher dem Portal Daten (insbesondere Bildmaterial) zur Verfügung, so räumt der Verbraucher mit der Einstellung ins System der Betreiberin das entsprechende kostenlose Nutzungsrecht ein.


§7 Pflichten des Verbrauchers

(1) Der Verbraucher darf die Zugangsdaten nicht weiter geben. Soweit er die Nutzung durch Dritte vorsätzlich oder fahrlässig verursacht, haftet der Verbraucher für den dafür entstandenen Schaden. Bei der Schadensermittlung darf auf die jeweils gültigen Lizenzgebühren abgestellt werden. Ein Zuschlag von bis zu 40 % der regulären Entgelte für 24 Monate ist bei der unrechtmäßigen Nutzung als pauschaler Mehraufwand möglich. Gezogene Nutzungen sind herauszugeben. Der dadurch entstandene Schaden kann nach den allgemeinen Billigkeitsgrundsätzen geschätzt werden.

(2) Der Verbraucher hält in jedem Fall die Betreiberin von Ansprüchen Dritter frei, die durch seine schuldhafte Verletzung von vertraglichen Pflichten oder durch Verletzung von Rechten Dritter entstehen. Dies umfasst auch die Kosten für die angemessene Rechtsverfolgung/-verteidigung durch Dritte und die Kosten der Betreiberin.

(3) Der Verbraucher verpflichtet sich, innerhalb des Hafenradars keinerlei sittenwidrige, obszöne oder politisch radikale Inhalte zu verbreiten oder zugänglich zu machen. Der Betreiberin obliegt insofern das Recht solchen Inhalt sofort zu entfernen.


§8 Beschränkung der Haftung der Betreiberin

(1) Die Betreiberin haftet ausschließlich für Schäden, die aufgrund von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit durch Mitarbeiter der Betreiberin entstehen. Die weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Der Höhe nach haftet die Betreiberin nur für den Ersatz des voraussehbaren Schadens.

(2) Gegenüber Unternehmern i.S.d. § 14 BGB gilt Folgendes: Die Haftung der Betreiberin für entgangenen Gewinn wird ausgeschlossen.

(3) Die Betreiberin kann weder für unrichtige Angaben bei der Anmeldungen der Nutzer noch für den Missbrauch von Informationen über den Nutzer, die dieser selbst Dritten zur Kenntnis gebracht hat, verantwortlich gemacht werden.

(4) Die Betreiberin haftet ferner nicht für den Missbrauch persönlicher Daten von Nutzern durch Dritte, die sich diese gegen den Willen des Betreibers zugänglich gemacht haben ("Hacker"), soweit der Betreiber die persönlichen Daten der Nutzer nach dem üblichen Stand der Technik abgesichert hat.

(5) Die Betreiberin kann die Bereitstellung der Dienstleistungen im branchenüblichen Rahmen unterbrechen, um den Betrie b des Dienstes insgesamt aufrechtzuerhalten, insbesondere für Reparatur, Updates oder in Notfallsituationen. Außer in Notfallsituationen wird die Betreiberin derartige Ausfälle der Erreichbarkeit seines Dienstes angemessen im Voraus mitteilen und auf ein Mindestmaß reduzieren.

(6) Die von der Betreiberin errichtete Datenbank setzt sich zum Teil aus Daten zusammen, die von AIS-Systemen von Schiffen versendet und zum Teil von eigenen Empfängern des Betreibers, zum Teil von Drittbetreibern an ihn übermittelt werden. Positionen und Angaben über Maße unterliegen gewissen Abweichungen und Ungenauigkeiten, die von beiden Seiten jedoch als vertragsgemäß angesehen werden. Die Betreiberin haftet für unrichtig übermittelte oder unrichtig erhobene Datensätze nur , soweit ihr in deren Übernahme oder Erhebung ein Verschulden vorzuwerfen ist.


§9 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.


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§10 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher

Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

Widerrufsbelehrung


Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
IT-Steps24 Systemberatungs GmbH
Thorsten Maeke
Achtern Sand 23
D-22559 Hamburg
E-Mail Info@hafenradar.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

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§11 Widerrufsformular

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An :
IT-Steps24 Systemberatungs GmbH
Thorsten Maeke
Achtern Sand 23
D-22559 Hamburg
E-Mail Info@hafenradar.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

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Bestellt am (*)/erhalten am (*)

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Name des/der Verbraucher(s)

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Anschrift des/der Verbraucher(s)


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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

__________________

Datum

__________________

(*) Unzutreffendes streichen.

§12 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.

§13 Vertragsprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.


§14 Kundendienst

Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen werktags von 10:00 Uhr bis 16:00 Uhr unter

Telefon: +49 40 6094071 0
Telefax: +49 40 6094071 90
E-Mail: support@hafenradar.de

zur Verfügung.



Stand der AGB Okt.2014

Gratis AGB erstellt von agb.de



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